Auf der Straße nach Deutschland
„Das Erfolgsmodell Deutschland ist von Politik und Eliten in eine Sackgasse gesteuert worden“, Steinmeier sagte den Satz noch einmal halblaut vor sich hin, während er den Ausdruck des Artikels aus dem „Spiegelfechter“ zur Seite legte, den ihm sein Chauffeur vor Beginn der Fahrt zugesteckt hatte. Sie befanden sich auf dem Rückweg von einem informellen Blitzbesuch in der tschechischen Grenzstadt Brno, wo der deutsche Außenminister seinen Prager Amtskollegen getroffen hatte, um zu erfahren, wie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, angesichts der unlängst abgewählten Regierung, noch halbwegs passabel über die Runden gehen sollte.
Die dunkle Volkswagenlimousine rollte nun vorbei an österreichischen Weinbergen in Richtung Passau, von wo es nur noch ein Katzensprung nach München war, dem nächsten Stopp im voll gepackten Terminkalender des SPD Kanzlerkandidaten.
Steinmeier hatte gerade die Nachrichten im österreichischen Rundfunk gehört. Er liebte es, Nachrichten in Österreich zu hören. Es waren in der Regel dieselben Themen, wie daheim in Deutschland – außer wenn es um Skifahren oder Fußball ging -, meist nur ein wenig komprimierter, kleiner, etwas provinzieller, doch in der Substanz die gleichen Probleme. Aber es waren nicht seine Probleme und das erlaubte ihm eine andere, distanzierter Art des Zuhörens. Österreichische Nachrichten waren entspannend.
Jetzt aber hatte es eine kurze Meldung aus der Innenpolitik der Alpenrepublik geschafft den sonst so ruhigen SPD Mann zu elektrisieren. Und dazu dieser Text aus dem Internet-Blog.
„Es ist Zeit, Deutschland neu zu erfinden und das Ruder herumzuwerfen. Ohne die Hilfe der Straße wird das politische System dazu aber nicht in der Lage sein,“ las er in Gedanken noch einmal die Passage. „Umgekehrt wird ein Schuh draus,“ schoss es ihm durch den Kopf und mit einem Mal wusste er, dass etwas geschehen musste. Und er wusste auch was. Gleichgültig, ob Altkanzler Schmidt nun sein großes Vorbild war, oder nicht, Steinmeier hatte eine Vision. Und er begann sofort, sie in Angriff zu nehmen. Energisch griff er zum Handy und tippte mehrere SMS.
Konspiratives im Kanzleramt
Sie waren tatsächlich alle gekommen, Frank-Walter Steinmeier staunte selbst, als er in die Runde der Kollegen und Kolleginnen blickte, die sich auf seine spontane Textnachricht hin am nächsten frühen Vormittag im Büro der Bundeskanzlerin versammelt hatten. Müntefering hatte er selbst vom Frühstück abgeholt, um ihm auf dem Weg einen kurzen Abriss zu geben und sich seiner Unterstützung zu versichern. Der alte Stratege war von zentraler Wichtigkeit. Steinbrück war gekommen und blickte ausnahmsweise eher neugierig als missmutig. Andrea Nahles schien das Ganze nicht so recht geheuer zu sein, vielleicht lag es aber auch nur daran, dass sie eben noch nicht so oft hier oben im Kanzleramt gewesen war. Jedenfalls rutschte sie etwas unruhig auf der ledernen Couch hin- und her, dabei dürfte dass, was er zu verkünden hatte, ihr wahrscheinlich am besten liegen, schmunzelte Steinmeier innerlich.
Wirklich erstaunlich war, dass auch die anderen alle gekommen waren. Christian Wulf und Roland Koch. Und die beiden waren immerhin nicht nur von nebenan mal kurz herüber getrabt. Seine Idee Horst Seehofer direkt aus München mitzunehmen und dies auch kund zu tun, war offensichtlich nicht die schlechteste gewesen. Dass dann auch zu Guttenberg seine Teilnahme kaum verweigern konnte, war ein angenehmer Nebeneffekt. Wohingegen der Anblick von Guido Westerwelle eingerahmt von Claudia Roth und Christian Ströbele fast etwas Surreales hatte. Steinmeier konnte einen kurzen Schauer nicht unterdrücken.
„Stellt Euch also vor,“ fuhr er fort, als er den ungeduldiger werdenden Blick der Bundeskanzlerin spürte, „stellt Euch vor: Österreich ist eines der zehn reichsten Länder der Welt. Seine Staatsverschuldung ist beinahe lachhaft, die vergangenen Jahre wurde ein Nulldefizit jeweils nur homöopathisch verpasst und deren Banken machen selbst jetzt noch Gewinne, sogar im Ostgeschäft.“
„Willst Du uns neidisch machen, oder zum Auswandern überreden,“ fragte Steinbrück dazwischen. „Weder noch. Warte worauf ich hinaus will. Also. Gleichzeitig dümpelt Österreich seit Jahren bei allen PISA Schultests im hinteren Mittelfeld. Die so genannte Kulturnation ist auf dem besten Wege, bildungspolitisches Entwicklungsland zu werden. Jeder dort weiß das auch. Und was machen sie jetzt, im Rahmen ihres Krisenkonjunkturpaketes? Investieren sie massiv in Bildung, oder wenigstens in die Bildungsinfrastruktur? Kaufen sie für eine Milliarde LapTops für Lehrer und Schüler? Nein! Im Gegenteil, sie sparen genau dort.“
„Machen wir doch auch!“ murmelte die Nahles dazwischen. Steinmeier ignorierte sie. „Das Budget der Bildungsministerin wird gedeckelt und sie bekommt die tolle Aufgabe, eine große Bildungsreform zu veranstalten und darf zusehen, wo sie das Geld dafür herbekommt. In ihrer Not verfällt sie auf die Idee, dass die Lehrer zwei Stunden länger unterrichten sollten und mit dem so eingesparten Geld, wollte sie zumindest das Notwendigste finanzieren.“
„Na das hätte sie mal Lehrern in Deutschland vorschlagen sollen,“ entfuhr es der Kanzlerin. Steinmeier strahlte sie an. „Genau. Musste sie aber gar nicht. Ihre eigenen Lehrer haben einen Sturm der Entrüstung entfacht und dabei sogar die Schüler auf ihre Seite gezogen. Die haben sogar gedroht, die aktuelle Runde der PISA Studie zu boykottieren. Schließlich musste die Ministerin, nachdem sie zwei Wochen lang mit einem Bein schon zurückgetreten war, weitgehend aufgeben und mit ihr auch der Finanzminister. Der Kompromiss, auf den sich Lehrergewerkschaft, Bildungs- und Finanzministerium geeinigt hatten, sah vor, dass der Pröll, das ist deren Finanzminister und Vizekanzler, doch etwas mehr Budget rausrückt, dass die Schulen zwei Jahre lang keine Mieten für die Gebäude zahlen müssen, in denen sie unterrichten und dass dafür die so genannten Schulautonomentage gestrichen werden. Das sind zwei Tage im Jahr, die die Schule für außerplanmäßige Aktionen nutzen könnten. De Fakto sind es zwei zusätzliche Ferientage, auf welche die Lehrer verzichten.“
„Wie die Skitage bei uns in Bayern,“ fügte Seehofer an.
„Genau.“ Setzte Steinmeier fort. „Und jetzt kommt’s: gerade als alles nach einer guten Lösung aussah, traten plötzlich die Schüler- und die Elternverbände auf den Plan und kündigten massiven Protest an. 200.000 Schüler beteiligten sich an kurzfristig anberaumten Demos. Der ganze Kompromiss wurde wieder in frage gestellt.“
„Wegen der zwei Ferientage?“ fragte Westerwelle irritiert.
„Exakt wegen zwei Ferientagen!“ Steinmeier merkte gar nicht, dass er plötzlich fast brüllte. Er war wieder genau so erregt, wie auf der Fahrt im Auto. „Die Welt steckt in der größten Wirtschaftskrise vielleicht aller Zeiten, Millionen verlieren ihre Arbeitsplätze, ihre Existenz, ganze Staaten trudeln in den Bankrott und in Österreich schaffen es Eltern und Schüler, denen sonst alles Wurscht ist, ihr eigenes Bildungssystem weiter Richtung Dorftrottelniveau zu drücken, weil sie nicht auf zwei Ferientage verzichten wollen. Ist das nicht unglaublich?“
Der Kanzlerkandidat war jetzt aufgesprungen und puterrot angelaufen.
„Das wäre doch bei uns ganz genauso,“ warf die Roth mit einem Achselzucken ein. „Eben! Ebendrum!“ krähte Steinmeier. „Und drum muss jetzt endlich was passieren.“
Ohne auf weitere Einwände acht zu geben, zog er den schon etwas mitgenommen Zettel aus der Jackettasche. „Und dann les ich das hier im Internet: ‚Eine träge politische Kaste, die meint, durch Aussitzen und Verharren auf einer nachweislich
fehlerhaften Ideologie jede Krise durchstehen zu können, benötigt vielleicht einen Initialschub, der von den Akteuren kommt, die nicht mit der Kanzlerin an runden Tischen palavern. Die Macht der Straße gefährdet die Demokratie nicht, sie rettet sie vor ihr selbst. Das Erfolgsmodell Deutschland ist von Politik und Eliten in eine Sackgasse gesteuert worden und scheint nun an deren Ende angekommen zu
sein. Es ist Zeit, Deutschland neu zu erfinden und das Ruder herumzuwerfen. Ohne die Hilfe der Straße wird das politische System dazu aber nicht in der Lage sein.’“
Mit einem Mal schien das Büro der Kanzlerin in ein Tollhaus verwandelt. Aufgeregt ließen die Anwesenden gleichzeitig und lautstark ihrer Empörung aber auch ihrem Frust, der sich aus tausendundeiner Geschichte, wie der von Frank-Walter Steinmeier gerade aus Österreich berichteten, angestaut hatte, freien Lauf. Die Szenerie glich einem Silvesterkonzert aus Knallfröschen.
„Und ich sage Euch, der Mann – dieser Spiegelfechter – hat Recht!“ Die dröhnenden Worte Münteferings durchschlugen das Geschnatter wie ein präzise geschossener Fußball die Wohnzimmerscheibe der Nachbarn. Unwillkürlich zuckten die anderen zusammen.
„Jawoll, wir brauchen eine Erneuerung der Demokratie. Das wissen wir doch alle. Diese Republik, und nicht nur sie, wie das Beispiel der österreichischen Kollegen zeigt, ist doch in Wahrheit unregierbar geworden.“
Die Kanzlerin biss sich auf die Lippen, nickte aber dabei.
„Und jawoll, es braucht einen Impuls von der Straße. Es braucht eine Bewegung. Aber… Aber…. und das sieht dieser Spiegeldingsschreiber nicht. Kann er wahrscheinlich nicht sehen, weil er nicht sieht und nicht erlebt, was wir erleben – dass nämlich auf den Straßen in Deutschland niemand ist, der für eine neue Demokratie marschieren würde. Da wird nur für den eigenen Gemüsegarten marschiert. Da bewegt sich gar nichts. Null! Null, null komma Null!!“
Die letzte der Nullen hallte bedeutungsvoll in eine atemlos gespannte Stille.
„Genau,“ Steinmeiers Stimme war jetzt wieder ganz ruhig, beinahe bedrohlich sachlich. „und darum müssen wir das machen.“
IHR SEID DAS VOLK
„Man kann von Franz Müntefering halten, was man will – der Mann hat mehr als genug Ecken und Kanten, dass für jeden etwas dabei ist, um sich daran zu stoßen – aber er ist der geborene Stratege. Und ein verdammt guter noch dazu.“ Angela Merkel blickte über den großen, zu dieser frühen Stunde noch weitgehend leeren Platz. Auf der anderen Seite war der Parteichef ihres Koalitionspartners gerade dabei, die Verteilung der Transparente zu organisieren.
Allein die Idee, den ersten Politikergeneralstreik der Geschichte genau mit dem Ende der Fußball-Bundesliga-Saison zu starten, war ebenso genial wie perfide.
Denn das traf vor allem die Multiplikatoren, die Meinungsbildner, diejenigen, die eigentlich als verbindendes Glied zwischen Politik und Volk kommunizieren sollten, die Riege der Journalisten.
Keine Pressekonferenzen um sie altklug zu kommentieren, keine öffentlichen oder geheimen Sitzungen, aus denen vorschnell mit Verweis auf gut informierte Kreise zu berichten wäre, keine Fraktionstreffen oder Parteitagsbeschlüsse, die man mit Wohlwollen oder Verachtung bedenken könnte, keine Reformpläne, die im Keim erstickt werden könnten, noch bevor deren Planer überhaupt dazu kämen, sie zu Ende zu denken. Und dann auch kein Fußball. Es wurde zusehends schwieriger für die schreibende oder sendende Zunft, die Seiten einer Tageszeitung oder eines Internetportals mit Lesenswertem zu füllen. Zuletzt waren SZ und FAZ dazu übergegangen, nur noch jeden zweiten Tag eine Printausgabe zu veröffentlichen. Ein Etappensieg.
„Aber ein Meisterstück habe auch ich geliefert,“ dachte die Kanzlerin bei sich und schmunzelte. Sie erinnerte sich an den weiteren Verlauf jenes denkwürdigen Treffens in ihrem Kanzlerinnenbüro vor nunmehr knapp 5 Monaten.
Sie waren mitten im Planen gewesen. Wie Pingpongbälle waren die Ideen geflitzt und über Parteigrenzen und persönliche Animositäten hinweg geflogen. Die Stimmung war aufgeheizt und aufgekratzt zugleich. Ein wenig wie eine Jugendgruppe vor dem Aufbruch zur ersten eigenen großen Reise und gleichzeitig war da seit langem einmal wieder ein Gefühl, wirklich etwas bewegen zu können.
Mitten in diese kreative Phase hinein sagte plötzlich Christian Ströbele: „Ein Problem haben wir!“ Und eigenartigerweise wussten sofort alle, was er damit meinte. Oder besser, wen.
„Oskar,“ bestätigte Müntefering mit hochgezogener Augenbraue. „Der geborene Streikbrecher,“ zischte die Roth und blickte so grimmig, als wolle sie Steinbrück damit Konkurrenz machen.
„Den übernehme ich.“ Angela Merkel hätte später nicht mehr genau sagen können, warum sie sich für diesen Job vorgedrängelt hatte und noch weniger, warum die anderen ihr zugetraut hatten, Oskar Lafontaine tatsächlich auf die gemeinsame Linie einschwören zu können. Aber zu verhindern, dass der bundesdeutsche Chefpopulist die Gelegenheit nutzen könnte, um unter dem Vorwand eines vermeintlichen Machtvakuums kurzerhand als Retter selbige zu ergreifen, schien ihr und offensichtlich auch allen damals Anwesenden, eine Aufgabe, die einer Regierungschefin würdig wäre. Dass sie damit tatsächlich erfolgreich war, hatte vor allem sie selbst überrascht.
Und noch mehr, dass es dann eigentlich ganz leicht lief: am Rande einer der vielen, sehr langen und ebenso langweiligen BRD Jubiläumsfeiern hatte sie zu vorgerückter Stunde den Linkenchef scheinbar zufällig an der Bar abgepasst und nach etwas unverfänglichem Smalltalk mit gespielt alkoholverstärkter Tiefsinnigkeit gefragt, ob er glaube, dass die Finanzkrise das Zeug dazu hätte, die Bevölkerung noch einmal zu einer Revolution auf die Straße zu treiben.
Die Tiefe der Verachtung in der Stimme des ehemaligen SPD Kanzlerkandidaten und Superministers und die Vehemenz, mit der er diesen Gedanken verneinte, hatten sie im ersten Augenblick überrascht. Im zweiten Augenblick wusste sie, dass sie bereits gewonnen hatte.
„Die Menschen in diesem Land – und in ganz Europa, soweit ich das beurteilen kann,“ erklärte Lafontaine, „stellen sich gerne 20 Stunden in einen Stau am Brenner, um an ein überlaufenes Urlaubsziel zu kommen. Sie gehen auch zu einer Demo, wenn es gegen ein Windrad vor dem eigenen Schrebergarten geht. Und sie zünden vielleicht sogar ein paar Mercedes Limousinen an und werfen bei einigen Nobelboutiquen die Schaufenster ein, wenn sie Angst um ihren Arbeitsplatz haben. Aber versprechen Sie ihnen ein neues Auto und einen Zuschlag auf’s Weihnachtsgeld und jede revolutionäre Gesinnung erstickt im Keime! Und wissen Sie, von wem ich das gelernt habe?“ Er blickte seine Gesprächspartnerin durchdringend an. „Ich kann es mir denken,“ entgegnete Merkel.
Nun stand Oskar Lafontaine also neben ihr auf dem dämmrigen Platz vor der Nikolaikirche in Leipzig. Stolz blickte er über den Platz. Wie ein Feldherr in Erwartung der entscheidenden Schlacht. Seiner Schlacht. Es hatte nicht mehr vieler Kniffe und Anspielungen bedurft an jenem Abend, um ihn schließlich selbst auf die Idee kommen zu lassen. Ob er wirklich glaubte, dass es seine Idee gewesen sei, obwohl die ersten Plakate und Presseerklärungen verdächtig schnell fertig waren, als er zur vermeintlich ersten Besprechung mit allen Beteiligten stieß? Es war ihm wohl gleichgültig. Er war wieder dort, wo er immer glaubte hinzugehören, an der Spitze einer Bewegung. Und endlich ging es gegen die, denen er in seiner Laufbahn die schlimmsten Verwundungen zu verdanken hatte, gegen Journalisten, gegen Verbände und Gewerkschaften, gegen Fähnchendreher, gegen diejenigen, die vor 20 Jahren die Märchen von blühenden Landschaften seinen mahnenden Worten vorgezogen hatten, kurzum, gegen das Volk.
So war es dann tatsächlich auch Oskar Lafontaine gewesen, der ihrer Revolutionsbewegung den Schlachtruf gegeben hatte. „Ihr seid das Volk!“ Geschichtsträchtiger, nachhaltiger und präziser hätte man es kaum auf den Punkt bringen können. Franz Müntefering hatte das im selben Moment erkannt, kaum dass Lafontaine den Vorschlag ausgesprochen hatte. „Kein Wunder, dass die damals die Wahl gewonnen haben,“ hatte Merkel bei dieser Besprechung gedacht. Selbst nach 10 Jahren Trennung und Entfremdung schnurrte das Arbeits- und Organisationsteam Lafontaine-Münterfering wie ein Uhrwerk. Selbst die Jungen, wie das Duo Wolf-Koch oder Nahles-Westerwelle hatten Mühe da mitzuhalten.
Und nun bereiteten sie den letzten großen Auftritt vor. Wie an den vergangen 20 Montagen würden sie in Leipzig beginnen. Es würde der größte Aufmarsch von Politikern eines Landes werden, den die Welt je gesehen hat. Von Bürgermeistern bis zu Parlamentspräsidenten, von Gemeinderäten bis zu den Parteivorsitzenden, über 200.000 hatten sich angemeldet. Diesmal alle in Leipzig.
Guten Morgen Deutschland
Die Schlacht war bereits geschlagen und gewonnen. Nachdem sie das Land mit ihrem Generalstreik zunächst in Starre und dann in Schock versetzt hatten, begannen die regelmäßigen Großdemos. Angefangen in Leipzig, bald aber auch in München, in Hamburg, in Köln, Bochum, Wiesbaden, in Frankfurt, in Dresden und natürlich in Berlin. Woche für Woche zogen tausende von Politikern durch die Städte, „Ihr seid das Volk“ skandierend und Flugblätter mit ihren Forderungen verteilend.
Es blieb fast durchwegs friedlich. In Essen war es zur einzigen ernsthaften Straßenschlacht mit einigen hundert Verletzten gekommen, als sich eine Delegation der IG Metall dem Zug der Politiker in den Weg stellte und mit dem Angebot überraschte, man würde sich solidarisch erklären, wenn es dafür eine Arbeitsplatzgarantie für alle Opelmitarbeiter durch die Bundesregierung gebe. Angeblich ist daraufhin Peer Steinbrück, der den Zug anführte, mit geballten Fäusten und lautem Geheul auf den Gewerkschaftsboss losgegangen, was in der Folge zu einer gewaltigen Schlägerei führte. Allerdings gibt es für diese Version keine glaubhaften Zeugen.
Es gab noch ein paar andere Großveranstaltungen, die nur knapp an Ausschreitungen vorbeigeschrammt waren. Denn die Politiker hatten sich gegenseitig geschworen, kein Blatt mehr vor den Mund zu nehmen. In diesen Tagen und Wochen, war das Wort „Wiederwahl“ aus ihrem Vokabular gestrichen. Die Reden, die in der Folge gehalten wurden, waren anfangs der angesprochenen Zuhörerschaft gar nicht recht und in einigen sensiblen Gegenden im Land führte dies ein paar mal zu sehr angespannten Situationen. Aber im Großen und Ganzen überwiegte Vernunft. Und das obwohl die Veranstaltungen gut besucht waren und der Zulauf mit der Zeit immer größer wurde.
Ende Juli gaben die Parteien bekannt, dass sie im Zuge ihrer Proteste die Bundestagswahl boykottieren würden. Kein Wahlkampf, keine Wahlversprechen, keine gratis Würstchen, kein Freibier und schließlich entschied der Bundestag in seiner letzten Sitzung, den Termin für die Wahl auszusetzen und erst zum verfassungsmäßigen letztmöglichen Zeitpunkt wieder anzusetzen.
Dies war der Moment, als die Bevölkerung begann, langsam nervös zu werden. Nachdem zunächst entweder unbeteiligtes Amüsement oder wüste Beschimpfungen über das ohnehin faule Politikerpack die Reaktionen auf den Streik und dann die Demonstrationen waren, begannen nun erstmals Diskussionen. In Vereinen, in Verbänden, aber auch in den Betrieben, in Schulen und Universitäten und auch in vielen Familien wurde erörtert, gestritten und beraten. Die Frage, wie eine vernünftige Balance zwischen den Interessen Einzelner und dem Gemeinwohl gefunden und gehalten werden könnte, bekam eine allgemeine Präsenz, die noch vor kurzem niemand für Möglich gehalten hätte.
Der erste größere Verband, der sich nach einer Mitgliederabstimmung öffentlich und bedingungslos mit den Forderungen der Politiker solidarisch erklärte und der mit einem Zusatz zu den eigenen Statuten festlegte, dass eigene Forderungen künftig immer dialektisch mit den Ansprüchen der übrigen Bevölkerung zu diskutieren seien, war der muslimische Kulturverband in Berlin.
Ihm folgten der sächsische Arbeitgeberverband und der Automobilclub Baden-Württemberg, der Landwirtschaftsverband NRW und das evangelische Jugendwerk Hamburg, dann der WWF und Amnestie International Deutschland, der Deutsche Verlegerverband Frankfurt, die Vereinigung deutscher Messestandorte. In immer kürzerer Folge kamen entsprechende Erklärungen aus allen Teilen der Republik und schließlich riefen DGB und Arbeitgeberverband in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, sich an einen großen runden Tisch zu setzen und zusammen konstruktiv Ziele und Regeln für eine neue deutsche Bundesrepublik aufzustellen.
„Mist,“ raunte plötzlich Frank-Walter Steinmeier von der Seite die Kanzlerin an. „Ich hab gestern glatt was vergessen.“ „Was denn,“ fragte Merkel ihren Außenminister. „Die Bundestagswahl“ grinste der über das ganze Gesicht. „Stimmt, ich auch“ lächelte die CDU Chefin und stieß ihm leicht mit dem Ellenbogen in die Rippen. „Zu dumm“.
Gestern wäre die Wahl gewesen. Sie wird nachgeholt werden. Aber zuvor wird es heute die feierliche Abschlussveranstaltung der „Zweiten Leipziger Montagsmärsche“ geben und morgen beginnen die vorbereitenden Gespräche mit den Interessensgruppenvertretern. Es wird einige Zeit dauern, aber das Ziel haben nun alle klar vor Augen. Zum 60. Geburtstag und zum 20 jährigen Jubiläum der Wiedervereinigung bekommt das Land eine neue Verfassung. Auch diese wird nicht perfekt sein, wird es nicht allen Recht machen können. Aber sie soll, das haben sich alle Beteiligten vorgenommen, die Bundesrepublik für weitere 60 Jahre fit machen – mindestens.
Nun, man wird sehen.
Soweit unser Bericht aus Leipzig. Heute ist Montag, der 28. September 2009.
Und, Guten Morgen Deutschland, wo immer Sie sein mögen.
