Noch nicht Krise genug!

Obwohl die Welt angeblich die schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seit 60 Jahren durchlebt, ist noch nicht eine einzige konkrete Maßnahme greifbar, wie eine Wiederholung der vermeintlichen Katastrophe künftig vermieden werden soll.

Mit Schrecken lese ich derzeit hier und da verhalten positive Meldungen. Nicht dass ich ein „Bad-News-Junky“. Aber auch wenn man mich diesbezüglich für pervers halten möge, die Vorstellung, dass die Welt das Tal der Krise bereits durchschritten hätte und sich auf schon auf dem Weg der Besserung befände, erfüllt mich mit Grausen.

„Rücken Sie vor aus ‚Los’ und ziehen Sie 4 Billionen von der Bank ein“

Der Weg der Besserung zum jetzigen Zeitpunkt würde zugleich den Weg zum „Weiter so“ bedeuten, die Spieler hätten neues Spielgeld getankt, es könnte fröhlich in die nächste Runde gehen. Und in das nächste große Loch. Dann vielleicht endgültig ein schwarzes – verdient hätten wir es.

Es erscheint mir aber doch beinahe irreal, dass eine so heftige und gewaltige Krise – General Motors ist ja nun wahrlich nicht gerade irgendeine Klitsche, die da grade mal so den Bach runter gegangen ist. Und das ist nur einer der höchsten Leuchttürme, die derzeit ins Wanken und Stürzen geraten sind – dass das alles, inklusive der Vernichtung Hunderttausender von Arbeitsplätzen und zehntausender privater Existenzen, so gänzlich ohne wirkliche Konsequenzen vorübergehen soll. Aus diesem Grund, habe ich in den letzten Tagen versucht, ein paar Informationen zu recherchieren und zu ergoogeln, was denn derzeit an bleibenden Maßnahmen auf dem Tableau läge. Sowohl auf nationaler Ebene, als auch auf europäischer und weltweiter.

Brief an Christine Scheel

Da ich mich nicht nur auf meinen subjektiven Blick- und Suchwinkel verlassen wollte, habe ich unter anderem auf www.abgeordnetenwatch.de an Christine Scheel als Mitglied des Bundestagsausschusses für Finanzen geschrieben (http://www.abgeordnetenwatch.de/christine_scheel-650-5760–f190967.html#q190967):

Sehr geehrte Frau Scheel,
obwohl ich ein aufmerksamer Beobachter der medialen politischen Berichterstattung bin, war es mir bislang nicht möglich, zu eruieren, welche Maßnahmen denn nun, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene geplant oder auch bereits beschlossen sind, um Entwicklungen, wie denen, die zu der aktuellen Weltfinanz- und Weltwirtschaftskirse geführt haben, in Zukunft zu verhindern.
Ausser einigen Allgemeinplätzen wie “stärkere Kontrolle”, “mehr internationale Zusammenarbeit” ist mir auch nach zwei G20 Treffen zu diesem Thema, als auch z.B. im Rahmen des laufenden EU-, wie auch des anlaufenden Bundestagswahlkampfes, noch nicht untergekommen.

Haben Sie, bzw. der Finanzausschuss als solches, evtl. einen detaillierten Überblick über die (hoffentlich) anstehenden Anstrengungen?

Vielen Dank, mit besten Grüßen,
Daniel Hantigk

Ich möchte an diese Stelle zum einen anmerken, dass ich die Plattform www.abgeordnetenwatch.de für eine großartige Einrichtung halte, und zum anderen, dass ich in der Tat positiv überrascht war, als in nicht einmal 24 Stunden auf diese Anfrage eine freundliche, individuelle und in gewissem Sinne durchaus informative Antwort sogar mit PDF Attachements erhalten hatte. Ein ausdrückliches Dankeschön nebst Lob an das Büro von Frau Scheel und an die Bundestagsfraktion der Grünen!

Leider hat diese Antwort aus dem Bundestag genau das bestätigt, was ich befürchtet hatte und was auch meine sonstigen Recherchen ergeben haben.

Hier die Replik von Frau Scheel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Hantigk,
vielen Dank für Ihre Frage zur Finanzmarktkrise. Einen allgemeinen Überblick über alle beschlossenen und eingeleiteten Maßnahmen gibt es nicht. Auf der Internetseite www.bundesfinanzministerium.de finden sie einen Überblick über die Maßnahmen aus bundesrepublikanischer Sicht. Auf der Seite der grünen Bundestagsfraktion www.gruene-fraktion.de, Stichwort Finanzen, finden Sie unsere aktuelle Kommentierung z.B. zu den Beschlüssen des G 20 Gipfels oder zu dem vorgelegten Bad-Bank-Modell der Bundesregierung. (vgl. Anlagen) In der Zwischenzeit hat auch die EU-Kommission ihre Vorschläge zu einer europäischen Finanzmarktaufsicht veröffentlich. Der Beratungsprozess dazu hat erst begonnen (vgl. Anlage). Mit freundlichen Grüßen
Christine Scheel

Auch der Klick auf die Seiten des Bundesfinanzministeriums und auf die der Grünenfraktion, sowie die Durchsicht der erwähnten und attachten Anlagen brachten das gleiche Ergebnis:

Weder die deutsche Bundesregierung oder das Parlament, noch die G20, noch die EU haben bislang auch nur eine einzige konkrete Maßnahme formuliert, geschweige denn deren Umsetzung auf den Weg gebracht.

Nichts, was über die Schlagworte „mehr Aufsicht“ und „mehr Kontrolle“ hinaus ginge. Wobei sich auch bei diesen „Maßnahmen“ die Frage stellt, was denn da hinkünftig schärfer kontrolliert werden soll. Bevor ich eine Herde Schiedsrichter auf ein Spielfeld schicke, muss ich doch zunächst einmal Regeln formulieren, die es zu überwachen gilt. Das Ganze erscheint ein wenig so, als würde ich einem chronisch Kranken häufigere Arztbesuche anstelle einer Therapie verschreiben.

Hoffnung auf die „BBB“

Meine ganze Hoffnung ruht nun auf den „BBB“! Den „Brot & Butter Briefen“ des Bundesfinanzministeriums. Diese durchaus anerkennenswerte Informationseinrichtung erscheint in der Kalenderwoche 24 mit einer neuen Ausgabe, welche wie folgt angekündigt ist:

Aktueller „Brot und Butter-Brief“: Daten, Fakten und Hintergründe zur Krise
Die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise überschattet nicht nur das 60-jährige Bestehen der Bundesrepublik Deutschland – davon fast 20 Jahre als wiedervereinigtes Land. Sie hat auch den Aufschwung unserer Wirtschaft und die deutliche Erholung auf dem Arbeitsmarkt [Glossar] ebenso jäh beendet wie die zügige Rückführung der staatlichen Neuverschuldung in Richtung Null. Diese Krise fordert uns heraus, als Krisenmanager ebenso wie als Gestalter einer neuen, gerechteren Wirtschafts- und Finanzordnung.

Was in dieser historischen Krise vermieden werden muss und was stattdessen getan werden sollten, erfahren Sie in der neuen Ausgabe des Brot und Butter-Briefes des Bundesfinanzministeriums – angereichert mit zahlreichen aktuellen Daten und Fakten.

(http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/Info__Kampagnen/BROTUNDBUTTERBRIEF/Promoteaser__BBB.html?__nnn=true)

Die KW 24, das ist schon nächste Woche! Warten wir also ab und hoffen. Hoffen, dass wir uns bei den nächsten vorsichtigen Anzeichen einer Erholung der Konjunktur, der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes, vielleicht doch wieder freuen dürfen.

Erfreulich wäre das.

Wo ist das Geld?

Der jüngste Geldgroßbrand

Haben Sie im Fernsehen auch den Bericht über die jüngste Geldvernichtung gesehen? Sind doch immer wieder beeindruckende Bilder, oder? Die Farbtöne des Feuers sind ja bei brennenden Banknoten besonders intensiv. Und diese ungeheuer hochsteigenden Rauchschwaden. Es soll Leute geben, die schon am Rauch erkennen, ob Dollar, Euro oder zum Beispiel Britische Pfund verbrannt werden.

Wie bitte? Ah, Sie haben den Bericht gar nicht gesehen? Vielleicht die Bilder in der Zeitung? Auch nicht? Ach was, Sie haben überhaupt noch nie Bilder von so einer Geldverbrennung gesehen? Das ist ja interessant. Wo doch seit Monaten alle Medien ständig voll davon sind:

„5,5 Billionen Dollar verbrannt“ manager-magazin.de (am 18.02.2009)
http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,608566,00.html

„59 Milliarden verbrannt“ n24.de (27.02.2009)
http://www.n24.de/news/newsitem_4859835.html

„Banken gehören zu den größten Geldvernichtern“ Der Tagesspiegel (19.02.2009)
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/Finanzen-Finanzkrise-Banken;art130,2733836

„Milliarden verbrannt – massiver GM Jobabbau“ teleboerse.de (07.07.2008)
http://www.teleboerse.de/989979.html

„Billionen Dollar wurden vernichtet“ OÖ Nachrichten / nachrichten.at (07.01.2009)
http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/art15,91340

„AIG hat mit .. zusammengeschusterten Finanzinstrumenten Milliarden verbrannt“ WirtschaftsWoche (07.03.2009)
http://www.wiwo.de/unternehmer-maerkte/warum-deutsche-versicherer-kaum-aig-absicherungen-kauften-390008/

Eine Metapher? Sie meinen, das mit dem „Verbrennen“ sei nur symbolisch? Es wurde also in Wahrheit gar kein Geld verbrannt? Na dann können wir ja beruhigt sein. Das heißt ja dann, es ist alles noch da. Das ganze Geld, es ist doch noch da? Oder?

Ja nur: Wo ist das Geld?

Wenn Sie sich diese Frage in den letzten Wochen und Monaten auch schon das eine oder andere Mal gestellt haben, dann sind Sie hier richtig! Seien Sie willkommen! Wir laden Sie herzlich ein, uns auf der größten Schatzsuche der Geschichte zu begleiten. Mit dem neuen Blog-Projekt “Wo ist das Geld?“

Die Suche beginnt hier…

The Change: das Ende der Krise

Eine pre-historische Fiktion

Die folgenden, frei erdachten historischen Begebenheiten möchte der Autor als Anregungen zu einer Diskussion auf mehreren Ebenen gelesen wissen. Zum einen über die potentielle Machbarkeit und die Erfolgsaussichten des Beschriebenen, zum anderen aber vor allem über die moralischen und ethischen Fragen und Konsequenzen, die sich aus dem – noch nicht – Geschehenen ergäben.

Es sollte bis Mitte der 60er Jahre des 21. Jahrhunderts dauern, ehe aus den vielen Gerüchten und Legenden, die seit Jahrzehnten kursierten und in regelmäßigen Wellen wieder vermehrt an die öffentliche Oberfläche gespült wurden, eine Rekonstruktion der Ereignisse gelang, die allgemein als der Wahrheit sehr nahe kommend anerkannt wurde.

Dem „ Online-Reflektor“, jenem kleinen aber sehr renommierten Nachfolger des 2018 in Konkurs gegangenen deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, gelang es als erstem Medium, ausreichend Aussagen von Zeitzeugen, geheime Unterlagen und zum Teil private Aufzeichnungen zusammen zu tragen, um der Welt einen neuen Blick auf sich selbst zu ermöglichen, den die meisten als unmöglich betrachtet hätten.

Für große Teile der Bevölkerung war die Titelstory, die am 9. Oktober 2069, also auf den Tag genau 60 Jahre nach dem fortan legendären „BlackBerry Day“ erschien, ein Schock. Ausgerechnet die Gewissheit dessen, was bislang nur geahnt wurde, bedeutete für viele Menschen geradezu einen Realitätsverlust, dessen Folgen bis heute kaum abzusehen sind. Denn die Geschichtsschreibung und –forschung musste für große Teile des 21. Jahrhunderts nach neuen Quellen suchen.

Kapitel 1 „BlackBerry“

Es war jener 9. Oktober des Jahres 2009, an dem sich der damals wohl bekannteste BlackBerry-Besitzer der Welt mit ebendiesem Gerät an einen stillen, wie auch abhörsicheren Ort begab.

Lange wurde gerätselt, wie es Barack Obama gelungen war, alle Sicherheitsvorkehrungen zu unterlaufen und zu verhindern, dass Aufzeichnungen der von ihm geführten Gespräche gemacht wurden, ja, dass diese Anrufe überhaupt unbemerkt bleiben konnten. Malia Obama, die älteste Tochter des noch immer von weiten Teilen der Bevölkerung hoch verehrten Präsidenten, lüftete dieses Geheimnis bei einem vertraulichen Gespräch mit „Reflektor“ Redakteurin Jakoba Weisberg-Sintao im Sommer 2069 in Shanghai, am Rande eines UN Umweltgipfels. Die Antwort auf diesen Teil des Rätsels war beinahe enttäuschend banal.

Eine Freundin hatte der damals 12 jährigen Malia ein BlackBerry der Rihanna-Sonderedition geschenkt und diese Präsent hatte offenbar niemand im Weißen Haus zur Kenntnis genommen. Bis auf ihren Vater. Und Barack Obama hütete dieses Geheimnis. Wie sich herausstellte, als seine höchstpersönliche, elektronische Geheimtür, heraus aus dem Zentrum der Macht, in die Welt.

Diejenigen, die den Präsidenten persönlich gekannt hatten, sind fast durchwegs davon überzeugt, dass es weder jugendlicher Übermut, noch präsidiale Hybris waren, die den ersten schwarzen Chef im Weißen Haus dazu veranlasst hatten, an diesem 9. Oktober mit ein paar Dutzend Telefonaten nicht nur die „Hausordnung“ der Villa an der Pennsylvania Avenue zu unterlaufen, sondern gleich eine ganze Reihe  geschriebener und ungeschriebener Grundlagen, sowohl der amerikanischen Gesellschaft als auch großer Teile der so genannten freien Welt.

Es war wohl auch nicht Sorge um die eigenen Umfragewerte, die ihn antrieb. Diese waren trotz anhaltender und sich weiter verschärfender Wirtschaftskrise immer noch ausgezeichnet. Die Menschen hatten den Glauben an ihn noch nicht verloren, aber Obama wusste, dass dies über kurz oder lang geschehen würde, und dass er handeln musste, solange er sich des Rückhaltes in der Bevölkerung noch weitgehend sicher sein konnte.

Die milliardenschweren Rettungs- und Hilfspakete hatten bislang kaum Wirkung gezeigt, der Staat war am Rande seiner Handlungsfähigkeit angelangt und die Abwärtsspirale aus pessimistischen Erwartungen, fallenden Börsenkursen, Massenentlassungen und immer weiteren Umsatzeinbrüchen, drehte sich mit schier unaufhaltsamer Eigendynamik immer weiter und tiefer nach unten.

Dem Präsidenten war klar, dass sich sein Zeitfenster für eine Wende der Dinge mit jedem Tag weiter verkleinerte.

Es ist nicht überliefert, wie sich der mächtigste Mann des Planeten dabei gefühlt hatte, während er die, größtenteils privaten Telefonnummern, die er nun eine nach der anderen wählte, über mehrere Wochen hinweg heimlich eruiert und gesammelt hatte. Genauestens darauf achtend, dass niemand, nicht einmal seine Frau oder seine engsten Mitarbeiter, etwas davon merken würden. Vielleicht musste er sogar insgeheim ein wenig lächeln. Ein US Präsident als einsamer Privatdetektiv.

Bei den Gesprächen mit den Personen auf seiner top-secret Liste dürfte er eher nicht gelächelt haben. Zu wichtig waren diese Unterredungen und viel zu weit reichend die Folgen, wenn auch nur einer der Angewählten weitererzählt hätte, was ihnen Barack Obama jeweils eröffnete, oder gar gleich an die Öffentlichkeit damit gegangen wäre.

Eine von Obamas schlagkräftigsten Waffen war von jeher seine entwaffnende Offenheit im persönlichen Gespräch. Und es dürfte genau diese Offenheit gewesen sein, die ein solches Worst-Case-Szenario verhindert hatte. Seine Gesprächspartner waren denn auch durchwegs überwältigt von dem Vertrauensvorschuss, den ihnen der Präsident entgegenbrachte, indem er jeden vom ihnen theoretisch in die Lage versetzte, nicht nur seinen Plan zu durchkreuzen, sondern in letzter Konsequenz auch seine Präsidentschaft jäh zu beenden und ihn, den Hoffnungsträger der Nation, eventuell sogar direkt vom Oval Office in eine Zelle einer staatlichen Verwahrungsanstalt zu befördern.

Natürlich hatte Obama in Gedanken mehrere Exitstrategien durchgespielt. Vom klassischen, totalen Dementi über einen Test der Vertrauenswürdigkeit einiger der wichtigsten Institutionen des Landes bis hin zu einem verspäteten Aprilscherz, der ihm, im Angesicht der großen Belastungen, ein wenig überzogen geraten wäre.
Er war zu dem Schluss gekommen, dass keiner dieser Notfallpläne plausibel und realistisch war und dass vor allem keiner davon seinen Ansprüchen sich selbst gegenüber genügt hätte. Im Falle X, so war sein Entschluss, müsste er sich den Dingen, die dann auf ihn zu kämen, so stellen, wie es die Situation verlangen würde. Es sollte nicht dazu kommen.

Obamas unfreiwillige Konspirationspartner waren bei weitem nicht alle sofort Feuer und Flamme. So manches dieser Telefonate an diesem Tag zog sich über mehr als eine Stunde. Es waren zum Teil heftige und intensive Diskussionen, war doch jeder der Angesprochenen gezwungen, einen tief greifenden Diskurs mit sich und seinem Gewissen auszufechten. Fast alle baten sich Bedenkzeit aus.

Es müssen lange und quälende Stunden gewesen sein, für den in dieser Zeit wahrscheinlich einsamsten Präsidenten, den die Vereinigten Staaten je hatten.

Es ist bis heute nicht zur Gänze geklärt, wer alles zu dieser Runde der präsidialen Verschwörer gehörte. Von einigen ist es mittlerweile bekannt und gesicherte Erkenntnis. Bei einigen Personen liegt die Vermutung nahe, ob dessen, was in der Folge von den ihnen jeweils unterstellten Institutionen publiziert wurde. Eine immer wieder schwankende Anzahl will dabei gewesen sein, kann dies aber nicht restlos überzeugend glaubhaft machen, so dass in diesen Fällen wohl meist von persönlicher Mythenbildung auszugehen ist.

Kapitel 2 „Die Legende der Holzfäller“

Es begann mit einer eher unscheinbaren Meldung der obersten US Arbeitsmarktbehörde am 20. Oktober 2009. Im dritten Quartal des Jahres, so die unprätentiöse Verlautbarung, sei die Arbeitslosigkeit erstmals seit fast zwei Jahren nicht weiter angestiegen. Mann wolle keine Illusionen aufkommen lassen, aber die Möglichkeit sei nicht auszuschließen, dass die Talsohle auf dem Arbeitsmarkt eventuell erreicht sein könnte. Im holzverarbeitenden Gewerbe in den nördlichen Bundesstaaten sei sogar eine spürbare Nachfrage nach neuen Fachkräften verzeichnet worden.

Es schien, als hielte das ganze Land den Atem an.

In die fast gespenstische Stille auf den Fluren der Wirtschaftsredaktionen, der Ratingagenturen und in den Spielhallen an der Wall-Street hinein, entsandte fünf Tage später das Statistikamt eine Nachricht. Landesweit seien im vorangegangenen Monat die Zwangsversteigerungen überschuldeter Immobilien im Durchschnitt um fast 15 % zurückgegangen. Der Maklerverband in Arkansas ließ in einer Aussendung verlautbaren, seine Mitglieder hätten eine Belebung der Nachfrage festgestellt. Was bedeutete, dass es zum ersten Mal seit 30 Monaten überhaupt eine Nachfrage nach Immobilien gegeben hätte.

Sensible Gemüter glaubten ein angespanntes Zittern im Land zu vernehmen, als Benjamin D. Stroke, der erst kurz zuvor neu bestellte Konkursverwalter von General Motors, mittlerweile bereits der dritte in dieser Funktion, zu einer überraschend anberaumten Pressekonferenz lud.

Umfragen unter den 500 größten GM Händlern im Land hätten ihn veranlasst, die an sich bereits beschlossene Schließung des zweiten Hauptwerkes in Detroit zunächst um drei Monate zu verschieben. Nachdem der Öl- und Benzinpreis auf das niedrigste Niveau seit Begin des Jahrtausends gesunken sei, gäbe es Indizien, die auf eine vorsichtige Steigerung bei Neuwagenverkäufen hindeuten könnten.

„Vorsichtig“ war in den folgenden Tagen und Wochen eine der meist verwendeten Vokabeln. „Vorsichtig optimistisch“ waren Presseaussendungen, Zeitungskommentatoren und Veröffentlichungen von Meinungsforschungsinstituten und Thinktanks.

Welche und wie viele davon auf direkte Anregung des Präsidenten gefälscht und welche nur Mitläufer waren, um den Zug nicht zu verpassen, lässt sich aus heutiger Sicht nicht mehr eindeutig rekonstruieren. Es wird vermutet, dass zirka ab der vierten oder fünften Woche nach der „Legende der Holzfäller“, wie die erste Meldung der Arbeitsstatistiker bis heute genannt wird, bereits auch echte Meldungen positiven Inhalts dabei waren. Zum Teil Meldungen, die es auch zuvor schon gegeben hätte, die aber zurückgehalten wurden, sei es weil Jubel in der allgemeinen Depression als unschick galt, sei es, um nicht Chancen auf Staatshilfen zu vergeben, sei es um kein Frühstarter zu sein, dem dann, wenn die Rallye losginge, vorzeitig die Luft ausginge.

Obama hatte solch ein Unterdrücken von  guten Nachrichten oft vermutet und sich besonders darüber geärgert. Es mag darin sogar die Keimzelle für seinen Plan gelegen haben.

Kapitel 3 „Xi Jinping“

Wie raffiniert, aber auch wie geradezu dreist und fast tollkühn der amerikanische Präsident seine Konspiranten ausgewählt und mit diesen die initiierenden Meldungen zur Trendwende erfunden hatte, zeigt sich bei genauerem Hinsehen.

Eine verarbeitende Holzindustrie hatte es zum Zeitpunkt jener ersten Nachricht in messbarem Umfang bereits nicht mehr gegeben. Der letzte entsprechende Unternehmensverband war ein halbes Jahr zuvor Mangels Mitgliedern aufgelöst worden. So gab es denn auch niemanden, der die Verlautbarung des Arbeitsamtes hätte überprüfen oder öffentlich anzweifeln können.

Als besonders gewagt gilt, dass Obama mit Benjamin D. Stroke einen als öffentlichen Masseverwalter bestellten Bundesrichter mit in sein neues „Change-Team“ aufgenommen hatte. Ein hohes Risiko. Aber er hatte die Wirkung, die dessen unerwartete Erklärung gehabt hatte richtig eingeschätzt.

Als die wirkliche Schlüsselfigur zum Gelingen des ganzen Vorhabens muss jedoch eine Person gesehen werden, die nicht einmal Amerikaner war, die man, eher im Gegenteil, nicht unbedingt zu den besten Freunde Amerikas gezählt hätte und von der bis heute unklar ist, wie es dem US Regierungschef gelingen konnte, sie mit ins Boot zu holen.

Die Liste der Legenden, die sich um die Beziehung zwischen Barack Obama und Xi Jinping ranken, ist allein schon zu lang, um sie hier auch nur aufzuzählen. Sicher ist nur, dass ohne den chinesischen Vizepräsident Xi der Erfolg des Unterfangens mehr als unsicher gewesen wäre. Zu vorsichtig, zu angstvoll, zu verunsichert waren noch immer die Investoren, die Banken, die Unternehmer und vor allem die Konsumenten, als dass sich die Abwärtsspirale hätte bereits durchbrechen und in einen Aufwärtstrend verwandeln lassen.

Am 10. Dezember titelte die New York Times: „9,8 % Wachstum in China erwartet!“ Und weiter hieß es: „Chinas Vizepräsident gibt Investitionen aus Indien und Mittlerem Osten bekannt. Bereits mehrere Millionen neue Jobs für Wanderarbeiter. Staatliches Förderprogramm für mehr Mobilität sorgt für Sturm auf Autohändler“

Vier Stunden vergingen, nachdem die ersten Zeitungsexemplare ausgeliefert waren. Vier Stunden, in denen die Welt auf ein Dementi aus Peking wartete. Es kam nicht. Dann öffnete die New Yorker Börse. Und explodierte.

Kapitel 4 „Geschichte“

Der Rest ist Geschichte. Am 4. November 2013 wurde Barack Obama mit der höchsten Zustimmung, mit der je ein US Präsident ein Wahl gewonnen hatte für seine zweite Amtszeit bestätigt. Obwohl, oder weil niemand wusste, was er mit dem BlackBerry seiner Tochter getan hatte.

Diese Frage – obwohl oder weil – ist sicher ausreichend, um es kluge Köpfe und Gemüter bis zum Ende des Jahrhunderts Obamas Wirtschaftswunder gleich tun zu lassen: auf Hochtouren bis zum Siedepunkt zu laufen.

Schuldenfinanziertes Konjunkturpaket

Seit am Dienstag ausführlich über das von der deutschen Bundesregierung beschlossene „schuldenfinanzierte Konjunkturpaket“ (Zitat: sueddeutsche.de) berichtet wird, geht mir vor allem eine Frage durch den Kopf: Wo macht der Statt eigentlich diese Schulden?

Wenn doch die augenblickliche Wirtschaftskrise vor allem darin ihren Ursprung hat, dass niemand niemandem mehr Geld leiht, woher bekommt es dann der Staat? Nun gut, so ein Staat wie Deutschland hat sicherlich eine andere Bonität als ein niedersächsischer Schraubenhersteller, aber dennoch erstaunt es mich ein wenig, dass es auch jetzt noch allgemein den Anschein hat, als könne ein Staat wie Deutschland unbegrenzt Geld herbeischaffen, obwohl von Moskau bis Dubai die Kassen klamm werden.

Die gleiche Frage hat sich Herr Holger Wegner gestellt und er hat sie netterweise nicht nur sich, sondern auf www.abgeordnetenwatch.de auch gleich einem der Volksvertreter, nämlich Hamburger Abgeordneten Johannes Kahrs (SPD) gestellt. Und dieser hat lobenswerter Weise auch bereits geantwortet: http://abgeordnetenwatch.de/johannes_kahrs-650-5510–f160586.html#frage160586

Laut dieser Auskunft werden Staatsschulden zu etwa je 50% im Ausland und im Inland gemacht. Und hier dann doch zu 2/3 bei Banken!

Darüber darf man ruhig einen Moment nachdenken. Weil Banken sich gegenseitig und vor allem den Unternehmen und dem Mittelstand kein Geld mehr leihen, leiht es sich an deren statt der Staat von eben diesen Banken und gibt es an die Kredit-hungrig Wirtschaft weiter?

Nun gut, lassen wir dies mal so stehen. Aber einem anderen Aspekt dieser „schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme“ möchte ich noch etwas Aufmerksamkeit widmen: die Bundesrepublik wird 2009 in Folge dieser Sonderausgaben eine Nettoneuverschuldung von rund 50 Milliarden auf sich nehmen müssen. President-Elect Barak Obama rechnet für die USA bereits mit einem Defizit von 1,2 Billionen! Und die meisten der G8 und auch der G20 Staaten liegen mit ihren „schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen“ irgendwo dazwischen.

Soll heißen, hier werden in den kommenden Monaten noch nie da gewesene Summen von Staaten an neuen Krediten aufgenommen. Und da es auch für diese stattlichen, staatlichen Schuldner keine göttliche Kredittankstelle gibt, sondern sie sich auf demselben Kapitalmarkt eindecken, wie alle anderen – Banken, Unternehmen, Investorenkonsortien etc. – auch, muss das doch zwangsläufig zu einer weiteren Verknappung auf eben diesem Kapitalmarkt führen.

Somit wird es für diejenigen, die dringend frische Liquidität benötigen, noch schwieriger, diese zu bekommen, bzw. im besten Fall „nur“ noch teurer. Somit verschärfen die zusätzlichen Staatskreditaufnahmen die Krise noch weiter, zu deren Bekämpfung sie an sich dienen sollten.