Wankende Gedanken?

Zum Kommentar „Der Westen wankt“ von Dirk Kurbjuweit (Spiegel 19/2009)

Tja, peinlich, aber das passiert eben, wenn man seinen Kommentar – vielleicht, weil man in der fraglichen Woche seinen verdienten Urlaub nehmen möchte – schreibt, bevor die zu kommentierende Veranstaltung überhaupt stattgefunden hat. Manchmal, meistens vielleicht sogar, geht das gut, weil die Dinge ja so vorausberechenbar sind. Diesmal ist es nicht gut gegangen. Und so steht dann im Spiegel gedruckt „die G8 sind tot…. sie schrumpfen zur Plauderrunde“, während der Rest der Welt Respekt zollt und „am Ende der Club der Acht, der lange als Überrest einer längst vergangenen Weltordnung erschien, plötzlich als Runde der Mächtigen mit hoher Entscheidungskraft“ (Spiegel-Online vom 10.7.2009) dasteht.

Aber Schwamm drüber, so was kann vorkommen. Und auch ein Dirk Kurbjuweit braucht mal Urlaub. Dringend sogar, wie es scheint. Denn der Kommentar, der auf den eingangs erwähnten, Missprophezeiten Aufmacher folgt, ist mit dem Attribut „peinlich“ noch wohlwollend umrissen.

Die „Wertegemeinschaft“ der G8 – u.a. mit der vorzeige Reality-TV-Demokratie Italien und der Lupendemokratie Russland im Schlepptau – als versinkende Tafelrunde der wahren Bewahrer des Guten? Edle Wesen allesamt, denen es seit jeher nur um „Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ ging? So heiß war doch der Sommer noch gar nicht!

Und diese Musterdemokratien haben „traditionell“ „die Mission“ – von wem haben sie die eigentlich, sei am Rande gefragt. Also von mir, Demokratischerweise, jedenfalls nicht -  „Demokratie zu verbreiten und damit Freiheit und Menschenrechte“? Vermutlich in etwas so, wie im Irak? In Afghanistan? Oder – etwas davor, damals als alles noch ordentlich und gut war – in Vietnam oder in Korea?

Es bleibt zu hoffen, dass Herr Kurbjuweit seinen Urlaub irgendwo außerhalb dieses Olymp der Werthaftigkeit verbringt, um anschließend mit einem womöglich etwas erweiterten Horizont noch einmal einen kritischen Blick über seine sommerlich überhitzten Zeilen werfen zu können.

Und bis dahin bleibt ihm zu wünschen, dass dort, wo er seine Ferienmission erfüllt, der Spiegel keine allzu große Verbreitung bei den Eingeborenen hat. Nicht dass er am Ende noch einem selbstbewussten Inder oder Chinesen erklären müsste, warum er es für angebracht hält, dass die Repräsentanten von gerade mal 16,3% der Erdbevölkerung sowohl über das Schicksal als auch über die Wertvorstellungen der übrigen 83,7% bestimmen sollen.

Oder gar einem hungrigen Teenager in Ghana oder einer Flutwaisen in Bangladesh, warum „Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ wichtiger seine, als „Klima, Wasser und Ernährung“.

Ihr seid das Volk!

Auf der Straße nach Deutschland

„Das Erfolgsmodell Deutschland ist von Politik und Eliten in eine Sackgasse gesteuert worden“, Steinmeier sagte den Satz noch einmal halblaut vor sich hin, während er den Ausdruck des Artikels aus dem „Spiegelfechter“ zur Seite legte, den ihm sein Chauffeur vor Beginn der Fahrt zugesteckt hatte. Sie befanden sich auf dem Rückweg von einem informellen Blitzbesuch in der tschechischen Grenzstadt Brno, wo der deutsche Außenminister seinen Prager Amtskollegen getroffen hatte, um zu erfahren, wie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, angesichts der unlängst abgewählten Regierung, noch halbwegs passabel über die Runden gehen sollte.
Die dunkle Volkswagenlimousine rollte nun vorbei an österreichischen Weinbergen in Richtung Passau, von wo es nur noch ein Katzensprung nach München war, dem nächsten Stopp im voll gepackten Terminkalender des SPD Kanzlerkandidaten.

Steinmeier hatte gerade die Nachrichten im österreichischen Rundfunk gehört. Er liebte es, Nachrichten in Österreich zu hören. Es waren in der Regel dieselben Themen, wie daheim in Deutschland – außer wenn es um Skifahren oder Fußball ging -, meist nur ein wenig komprimierter, kleiner, etwas provinzieller, doch in der Substanz die gleichen Probleme. Aber es waren nicht seine Probleme und das erlaubte ihm eine andere, distanzierter Art des Zuhörens. Österreichische Nachrichten waren entspannend.

Jetzt aber hatte es eine kurze Meldung aus der Innenpolitik der Alpenrepublik geschafft den sonst so ruhigen SPD Mann zu elektrisieren. Und dazu dieser Text aus dem Internet-Blog.

„Es ist Zeit, Deutschland neu zu erfinden und das Ruder herumzuwerfen. Ohne die Hilfe der Straße wird das politische System dazu aber nicht in der Lage sein,“ las er in Gedanken noch einmal die Passage. „Umgekehrt wird ein Schuh draus,“ schoss es ihm durch den Kopf und mit einem Mal wusste er, dass etwas geschehen musste. Und er wusste auch was. Gleichgültig, ob Altkanzler Schmidt nun sein großes Vorbild war, oder nicht, Steinmeier hatte eine Vision. Und er begann sofort, sie in Angriff zu nehmen. Energisch griff er zum Handy und tippte mehrere SMS.

Konspiratives im Kanzleramt

Sie waren tatsächlich alle gekommen, Frank-Walter Steinmeier staunte selbst, als er in die Runde der Kollegen und Kolleginnen blickte, die sich auf seine spontane Textnachricht hin am nächsten frühen Vormittag im Büro der Bundeskanzlerin versammelt hatten. Müntefering hatte er selbst vom Frühstück abgeholt, um ihm auf dem Weg einen kurzen Abriss zu geben und sich seiner Unterstützung zu versichern. Der alte Stratege war von zentraler Wichtigkeit. Steinbrück war gekommen und blickte ausnahmsweise eher neugierig als missmutig. Andrea Nahles schien das Ganze nicht so recht geheuer zu sein, vielleicht lag es aber auch nur daran, dass sie eben noch nicht so oft hier oben im Kanzleramt gewesen war. Jedenfalls rutschte sie etwas unruhig auf der ledernen Couch hin- und her, dabei dürfte dass, was er zu verkünden hatte, ihr wahrscheinlich am besten liegen, schmunzelte Steinmeier innerlich.

Wirklich erstaunlich war, dass auch die anderen alle gekommen waren. Christian Wulf und Roland Koch. Und die beiden waren immerhin nicht nur von nebenan mal kurz herüber getrabt. Seine Idee Horst Seehofer direkt aus München mitzunehmen und dies auch kund zu tun, war offensichtlich nicht die schlechteste gewesen. Dass dann auch zu Guttenberg seine Teilnahme kaum verweigern konnte, war ein angenehmer Nebeneffekt. Wohingegen der Anblick von Guido Westerwelle eingerahmt von Claudia Roth und Christian Ströbele fast etwas Surreales hatte. Steinmeier konnte einen kurzen Schauer nicht unterdrücken.

„Stellt Euch also vor,“ fuhr er fort, als er den ungeduldiger werdenden Blick der Bundeskanzlerin spürte, „stellt Euch vor: Österreich ist eines der zehn reichsten Länder der Welt. Seine Staatsverschuldung ist beinahe lachhaft, die vergangenen Jahre wurde ein Nulldefizit jeweils nur homöopathisch verpasst und deren Banken machen selbst jetzt noch Gewinne, sogar im Ostgeschäft.“

„Willst Du uns neidisch machen, oder zum Auswandern überreden,“ fragte Steinbrück dazwischen. „Weder noch. Warte worauf ich hinaus will. Also. Gleichzeitig dümpelt Österreich seit Jahren bei allen PISA Schultests im hinteren Mittelfeld. Die so genannte Kulturnation ist auf dem besten Wege, bildungspolitisches Entwicklungsland zu werden. Jeder dort weiß das auch. Und was machen sie jetzt, im Rahmen ihres Krisenkonjunkturpaketes? Investieren sie massiv in Bildung, oder wenigstens in die Bildungsinfrastruktur? Kaufen sie für eine Milliarde LapTops für Lehrer und Schüler? Nein! Im Gegenteil, sie sparen genau dort.“

„Machen wir doch auch!“ murmelte die Nahles dazwischen. Steinmeier ignorierte sie. „Das Budget der Bildungsministerin wird gedeckelt und sie bekommt die tolle Aufgabe, eine große Bildungsreform zu veranstalten und darf zusehen, wo sie das Geld dafür herbekommt. In ihrer Not verfällt sie auf die Idee, dass die Lehrer zwei Stunden länger unterrichten sollten und mit dem so eingesparten Geld, wollte sie zumindest das Notwendigste finanzieren.“

„Na das hätte sie mal Lehrern in Deutschland vorschlagen sollen,“ entfuhr es der Kanzlerin. Steinmeier strahlte sie an. „Genau. Musste sie aber gar nicht. Ihre eigenen Lehrer haben einen Sturm der Entrüstung entfacht und dabei sogar die Schüler auf ihre Seite gezogen. Die haben sogar gedroht, die aktuelle Runde der PISA Studie zu boykottieren. Schließlich musste die Ministerin, nachdem sie zwei Wochen lang mit einem Bein schon zurückgetreten war, weitgehend aufgeben und mit ihr auch der Finanzminister. Der Kompromiss, auf den sich Lehrergewerkschaft, Bildungs- und Finanzministerium geeinigt hatten, sah vor, dass der Pröll, das ist deren Finanzminister und Vizekanzler, doch etwas mehr Budget rausrückt, dass die Schulen zwei Jahre lang keine Mieten für die Gebäude zahlen müssen, in denen sie unterrichten und dass dafür die so genannten Schulautonomentage gestrichen werden. Das sind zwei Tage im Jahr, die die Schule für außerplanmäßige Aktionen nutzen könnten. De Fakto sind es zwei zusätzliche Ferientage, auf welche die Lehrer verzichten.“
„Wie die Skitage bei uns in Bayern,“ fügte Seehofer an.

„Genau.“ Setzte Steinmeier fort. „Und jetzt kommt’s: gerade als alles nach einer guten Lösung aussah, traten plötzlich die Schüler- und die Elternverbände auf den Plan und kündigten massiven Protest an. 200.000 Schüler beteiligten sich an kurzfristig anberaumten Demos. Der ganze Kompromiss wurde wieder in frage gestellt.“

„Wegen der zwei Ferientage?“ fragte Westerwelle irritiert.

„Exakt wegen zwei Ferientagen!“ Steinmeier merkte gar nicht, dass er plötzlich fast brüllte. Er war wieder genau so erregt, wie auf der Fahrt im Auto. „Die Welt steckt in der größten Wirtschaftskrise vielleicht aller Zeiten, Millionen verlieren ihre Arbeitsplätze, ihre Existenz, ganze Staaten trudeln in den Bankrott und in Österreich schaffen es Eltern und Schüler, denen sonst alles Wurscht ist, ihr eigenes Bildungssystem weiter Richtung Dorftrottelniveau zu drücken, weil sie nicht auf zwei Ferientage verzichten wollen. Ist das nicht unglaublich?“

Der Kanzlerkandidat war jetzt aufgesprungen und puterrot angelaufen.

„Das wäre doch bei uns ganz genauso,“ warf die Roth mit einem Achselzucken ein. „Eben! Ebendrum!“ krähte Steinmeier. „Und drum muss jetzt endlich was passieren.“

Ohne auf weitere Einwände acht zu geben, zog er den schon etwas mitgenommen Zettel aus der Jackettasche. „Und dann les ich das hier im Internet: ‚Eine träge politische Kaste, die meint, durch Aussitzen und Verharren auf einer nachweislich
fehlerhaften Ideologie jede Krise durchstehen zu können, benötigt vielleicht einen Initialschub, der von den Akteuren kommt, die nicht mit der Kanzlerin an runden Tischen palavern. Die Macht der Straße gefährdet die Demokratie nicht, sie rettet sie vor ihr selbst. Das Erfolgsmodell Deutschland ist von Politik und Eliten in eine Sackgasse gesteuert worden und scheint nun an deren Ende angekommen zu
sein. Es ist Zeit, Deutschland neu zu erfinden und das Ruder herumzuwerfen. Ohne die Hilfe der Straße wird das politische System dazu aber nicht in der Lage sein.’“

Mit einem Mal schien das Büro der Kanzlerin in ein Tollhaus verwandelt. Aufgeregt ließen die Anwesenden gleichzeitig und lautstark ihrer Empörung aber auch ihrem Frust, der sich aus tausendundeiner Geschichte, wie der von Frank-Walter Steinmeier gerade aus Österreich berichteten, angestaut hatte, freien Lauf. Die Szenerie glich einem Silvesterkonzert aus Knallfröschen.

„Und ich sage Euch, der Mann – dieser Spiegelfechter – hat Recht!“ Die dröhnenden Worte Münteferings durchschlugen das Geschnatter wie ein präzise geschossener Fußball die Wohnzimmerscheibe der Nachbarn. Unwillkürlich zuckten die anderen zusammen.

„Jawoll, wir brauchen eine Erneuerung der Demokratie. Das wissen wir doch alle. Diese Republik, und nicht nur sie, wie das Beispiel der österreichischen Kollegen zeigt, ist doch in Wahrheit unregierbar geworden.“

Die Kanzlerin biss sich auf die Lippen, nickte aber dabei.

„Und jawoll, es braucht einen Impuls von der Straße. Es braucht eine Bewegung. Aber… Aber…. und das sieht dieser Spiegeldingsschreiber nicht. Kann er wahrscheinlich nicht sehen, weil er nicht sieht und nicht erlebt, was wir erleben – dass nämlich auf den Straßen in Deutschland niemand ist, der für eine neue Demokratie marschieren würde. Da wird nur für den eigenen Gemüsegarten marschiert. Da bewegt sich gar nichts. Null! Null, null komma Null!!“

Die letzte der Nullen hallte bedeutungsvoll in eine atemlos gespannte Stille.

„Genau,“ Steinmeiers Stimme war jetzt wieder ganz ruhig, beinahe bedrohlich sachlich. „und darum müssen wir das machen.“

IHR SEID DAS VOLK

„Man kann von Franz Müntefering halten, was man will – der Mann hat mehr als genug Ecken und Kanten, dass für jeden etwas dabei ist, um sich daran zu stoßen – aber er ist der geborene Stratege. Und ein verdammt guter noch dazu.“ Angela Merkel blickte über den großen, zu dieser frühen Stunde noch weitgehend leeren Platz. Auf der anderen Seite war der Parteichef ihres Koalitionspartners gerade dabei, die Verteilung der Transparente zu organisieren.

Allein die Idee, den ersten Politikergeneralstreik der Geschichte genau mit dem Ende der Fußball-Bundesliga-Saison zu starten, war ebenso genial wie perfide.

Denn das traf vor allem die Multiplikatoren, die Meinungsbildner, diejenigen, die eigentlich als verbindendes Glied zwischen Politik und Volk kommunizieren sollten, die Riege der Journalisten.

Keine Pressekonferenzen um sie altklug zu kommentieren, keine öffentlichen oder geheimen Sitzungen, aus denen vorschnell mit Verweis auf gut informierte Kreise zu berichten wäre, keine Fraktionstreffen oder Parteitagsbeschlüsse, die man mit Wohlwollen oder Verachtung bedenken könnte, keine Reformpläne, die im Keim erstickt werden könnten, noch bevor deren Planer überhaupt dazu kämen, sie zu Ende zu denken. Und dann auch kein Fußball. Es wurde zusehends schwieriger für die schreibende oder sendende Zunft, die Seiten einer Tageszeitung oder eines Internetportals mit Lesenswertem zu füllen. Zuletzt waren SZ und FAZ dazu übergegangen, nur noch jeden zweiten Tag eine Printausgabe zu veröffentlichen. Ein Etappensieg.

„Aber ein Meisterstück habe auch ich geliefert,“ dachte die Kanzlerin bei sich und schmunzelte. Sie erinnerte sich an den weiteren Verlauf jenes denkwürdigen Treffens in ihrem Kanzlerinnenbüro vor nunmehr knapp 5 Monaten.

Sie waren mitten im Planen gewesen. Wie Pingpongbälle waren die Ideen geflitzt und über Parteigrenzen und persönliche Animositäten hinweg geflogen. Die Stimmung war aufgeheizt und aufgekratzt zugleich. Ein wenig wie eine Jugendgruppe vor dem Aufbruch zur ersten eigenen großen Reise und gleichzeitig war da seit langem einmal wieder ein Gefühl, wirklich etwas bewegen zu können.

Mitten in diese kreative Phase hinein sagte plötzlich Christian Ströbele: „Ein Problem haben wir!“ Und eigenartigerweise wussten sofort alle, was er damit meinte. Oder besser, wen.

„Oskar,“ bestätigte Müntefering mit hochgezogener Augenbraue. „Der geborene Streikbrecher,“ zischte die Roth und blickte so grimmig, als wolle sie Steinbrück damit Konkurrenz machen.

„Den übernehme ich.“ Angela Merkel hätte später nicht mehr genau sagen können, warum sie sich für diesen Job vorgedrängelt hatte und noch weniger, warum die anderen ihr zugetraut hatten, Oskar Lafontaine tatsächlich auf die gemeinsame Linie einschwören zu können. Aber zu verhindern, dass der bundesdeutsche Chefpopulist die Gelegenheit nutzen könnte, um unter dem Vorwand eines vermeintlichen Machtvakuums kurzerhand als Retter selbige zu ergreifen, schien ihr und offensichtlich auch allen damals Anwesenden, eine Aufgabe, die einer Regierungschefin würdig wäre. Dass sie damit tatsächlich erfolgreich war, hatte vor allem sie selbst überrascht.

Und noch mehr, dass es dann eigentlich ganz leicht lief: am Rande einer der vielen, sehr langen und ebenso langweiligen BRD Jubiläumsfeiern hatte sie zu vorgerückter Stunde den Linkenchef scheinbar zufällig an der Bar abgepasst und nach etwas unverfänglichem Smalltalk mit gespielt alkoholverstärkter Tiefsinnigkeit gefragt, ob er glaube, dass die Finanzkrise das Zeug dazu hätte, die Bevölkerung noch einmal zu einer Revolution auf die Straße zu treiben.

Die Tiefe der Verachtung in der Stimme des ehemaligen SPD Kanzlerkandidaten und Superministers und die Vehemenz, mit der er diesen Gedanken verneinte, hatten sie im ersten Augenblick überrascht. Im zweiten Augenblick wusste sie, dass sie bereits gewonnen hatte.

„Die Menschen in diesem Land – und in ganz Europa, soweit ich das beurteilen kann,“ erklärte Lafontaine, „stellen sich gerne 20 Stunden in einen Stau am Brenner, um an ein überlaufenes Urlaubsziel zu kommen. Sie gehen auch zu einer Demo, wenn es gegen ein Windrad vor dem eigenen Schrebergarten geht. Und sie zünden vielleicht sogar ein paar Mercedes Limousinen an und werfen bei einigen Nobelboutiquen die Schaufenster ein, wenn sie Angst um ihren Arbeitsplatz haben. Aber versprechen Sie ihnen ein neues Auto und einen Zuschlag auf’s Weihnachtsgeld und jede revolutionäre Gesinnung erstickt im Keime! Und wissen Sie, von wem ich das gelernt habe?“ Er blickte seine Gesprächspartnerin durchdringend an. „Ich kann es mir denken,“ entgegnete Merkel.

Nun stand Oskar Lafontaine also neben ihr auf dem dämmrigen Platz vor der Nikolaikirche in Leipzig. Stolz blickte er über den Platz. Wie ein Feldherr in Erwartung der entscheidenden Schlacht. Seiner Schlacht. Es hatte nicht mehr vieler Kniffe und Anspielungen bedurft an jenem Abend, um ihn schließlich selbst auf die Idee kommen zu lassen. Ob er wirklich glaubte, dass es seine Idee gewesen sei, obwohl die ersten Plakate und Presseerklärungen verdächtig schnell fertig waren, als er zur vermeintlich ersten Besprechung mit allen Beteiligten stieß? Es war ihm wohl gleichgültig. Er war wieder dort, wo er immer glaubte hinzugehören, an der Spitze einer Bewegung. Und endlich ging es gegen die, denen er in seiner Laufbahn die schlimmsten Verwundungen zu verdanken hatte, gegen Journalisten, gegen Verbände und Gewerkschaften, gegen Fähnchendreher, gegen diejenigen, die vor 20 Jahren die Märchen von blühenden Landschaften seinen mahnenden Worten vorgezogen hatten, kurzum, gegen das Volk.

So war es dann tatsächlich auch Oskar Lafontaine gewesen, der ihrer Revolutionsbewegung den Schlachtruf gegeben hatte. „Ihr seid das Volk!“ Geschichtsträchtiger, nachhaltiger und präziser hätte man es kaum auf den Punkt bringen können. Franz Müntefering hatte das im selben Moment erkannt, kaum dass Lafontaine den Vorschlag ausgesprochen hatte. „Kein Wunder, dass die damals die Wahl gewonnen haben,“ hatte Merkel bei dieser Besprechung gedacht. Selbst nach 10 Jahren Trennung und Entfremdung schnurrte das Arbeits- und Organisationsteam Lafontaine-Münterfering wie ein Uhrwerk. Selbst die Jungen, wie das Duo Wolf-Koch oder Nahles-Westerwelle hatten Mühe da mitzuhalten.

Und nun bereiteten sie den letzten großen Auftritt vor. Wie an den vergangen 20 Montagen würden sie in Leipzig beginnen. Es würde der größte Aufmarsch von Politikern eines Landes werden, den die Welt je gesehen hat. Von Bürgermeistern bis zu Parlamentspräsidenten, von Gemeinderäten bis zu den Parteivorsitzenden, über 200.000 hatten sich angemeldet. Diesmal alle in Leipzig.

Guten Morgen Deutschland

Die Schlacht war bereits geschlagen und gewonnen. Nachdem sie das Land mit ihrem Generalstreik zunächst in Starre und dann in Schock versetzt hatten, begannen die regelmäßigen Großdemos. Angefangen in Leipzig, bald aber auch in München, in Hamburg, in Köln, Bochum, Wiesbaden, in Frankfurt, in Dresden und natürlich in Berlin. Woche für Woche zogen tausende von Politikern durch die Städte, „Ihr seid das Volk“ skandierend und Flugblätter mit ihren Forderungen verteilend.

Es blieb fast durchwegs friedlich. In Essen war es zur einzigen ernsthaften Straßenschlacht mit einigen hundert Verletzten gekommen, als sich eine Delegation der IG Metall dem Zug der Politiker in den Weg stellte und mit dem Angebot überraschte, man würde sich solidarisch erklären, wenn es dafür eine Arbeitsplatzgarantie für alle Opelmitarbeiter durch die Bundesregierung gebe. Angeblich ist daraufhin Peer Steinbrück, der den Zug anführte, mit geballten Fäusten und lautem Geheul auf den Gewerkschaftsboss losgegangen, was in der Folge zu einer gewaltigen Schlägerei führte. Allerdings gibt es für diese Version keine glaubhaften Zeugen.

Es gab noch ein paar andere Großveranstaltungen, die nur knapp an Ausschreitungen vorbeigeschrammt waren. Denn die Politiker hatten sich gegenseitig geschworen, kein Blatt mehr vor den Mund zu nehmen. In diesen Tagen und Wochen, war das Wort „Wiederwahl“ aus ihrem Vokabular gestrichen. Die Reden, die in der Folge gehalten wurden, waren anfangs der angesprochenen Zuhörerschaft gar nicht recht und in einigen sensiblen Gegenden im Land führte dies ein paar mal zu sehr angespannten Situationen. Aber im Großen und Ganzen überwiegte Vernunft. Und das obwohl die Veranstaltungen gut besucht waren und der Zulauf mit der Zeit immer größer wurde.

Ende Juli gaben die Parteien bekannt, dass sie im Zuge ihrer Proteste die Bundestagswahl boykottieren würden. Kein Wahlkampf, keine Wahlversprechen, keine gratis Würstchen, kein Freibier und schließlich entschied der Bundestag in seiner letzten Sitzung, den Termin für die Wahl auszusetzen und erst zum verfassungsmäßigen letztmöglichen Zeitpunkt wieder anzusetzen.

Dies war der Moment, als die Bevölkerung begann, langsam nervös zu werden. Nachdem zunächst entweder unbeteiligtes Amüsement oder wüste Beschimpfungen über das ohnehin faule Politikerpack die Reaktionen auf den Streik und dann die Demonstrationen waren, begannen nun erstmals Diskussionen. In Vereinen, in Verbänden, aber auch in den Betrieben, in Schulen und Universitäten und auch in vielen Familien wurde erörtert, gestritten und beraten. Die Frage, wie eine vernünftige Balance zwischen den Interessen Einzelner und dem Gemeinwohl gefunden und gehalten werden könnte, bekam eine allgemeine Präsenz, die noch vor kurzem niemand für Möglich gehalten hätte.

Der erste größere Verband, der sich nach einer Mitgliederabstimmung öffentlich und bedingungslos mit den Forderungen der Politiker solidarisch erklärte und der mit einem Zusatz zu den eigenen Statuten festlegte, dass eigene Forderungen künftig immer dialektisch mit den Ansprüchen der übrigen Bevölkerung zu diskutieren seien, war der muslimische Kulturverband in Berlin.

Ihm folgten der sächsische Arbeitgeberverband und der Automobilclub Baden-Württemberg, der Landwirtschaftsverband NRW und das evangelische Jugendwerk Hamburg, dann der WWF und Amnestie International Deutschland, der Deutsche Verlegerverband Frankfurt, die Vereinigung deutscher Messestandorte. In immer kürzerer Folge kamen entsprechende Erklärungen aus allen Teilen der Republik und schließlich riefen DGB und Arbeitgeberverband in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, sich an einen großen runden Tisch zu setzen und zusammen konstruktiv Ziele und Regeln für eine neue deutsche Bundesrepublik aufzustellen.

„Mist,“ raunte plötzlich Frank-Walter Steinmeier von der Seite die Kanzlerin an. „Ich hab gestern glatt was vergessen.“ „Was denn,“ fragte Merkel ihren Außenminister. „Die Bundestagswahl“ grinste der über das ganze Gesicht. „Stimmt, ich auch“ lächelte die CDU Chefin und stieß ihm leicht mit dem Ellenbogen in die Rippen. „Zu dumm“.

Gestern wäre die Wahl gewesen. Sie wird nachgeholt werden. Aber zuvor wird es heute die feierliche Abschlussveranstaltung der „Zweiten Leipziger Montagsmärsche“ geben und morgen beginnen die vorbereitenden Gespräche mit den Interessensgruppenvertretern. Es wird einige Zeit dauern, aber das Ziel haben nun alle klar vor Augen. Zum 60. Geburtstag und zum 20 jährigen Jubiläum der Wiedervereinigung bekommt das Land eine neue Verfassung. Auch diese wird nicht perfekt sein, wird es nicht allen Recht machen können. Aber sie soll, das haben sich alle Beteiligten vorgenommen, die Bundesrepublik für weitere 60 Jahre fit machen – mindestens.

Nun, man wird sehen.

Soweit unser Bericht aus Leipzig. Heute ist Montag, der 28. September 2009.
Und, Guten Morgen Deutschland, wo immer Sie sein mögen.

In Wien nennt man es “Raunzen”

Mit “Raunzen” bezeichnet man in der österreichischen Donaumetrople das ebenso sprichwörtliche wie ständige Schlechtgelauntsein seiner Ureinwohner. Dieses ist so typisch und allgegenwärtig, dass manche es schon für eine bewusste Vorgabe des Wien.Tourismus halten, um der Stadt Charakter zu verleiehen. Andererseits sieht sich sogar die Landesregierung – Wien ist ja ein eigenes Bundesland – von Zeit zu Zeit genötigt, Ihr Bürger durch großflächige Plakataktionen unter dem Motto “raun nicht”" zu mehr Freundlichkeit anzuhalten.

Ein ähnliche Marketingmaßnahme möchte man sich ab und zu auch für die deutsche Journalistenriege wünschen. Unter der Überschrift Peer Steinbrück: Schmidtchen Schnauze” wurde auf sueddeutsche.de mal wieder ein Artikel veröffentlicht, bei dem sich einfach nur die Frage stellt: wozu?

In dem zwei Internetseiten langen Beitrag finden sich zum einen weder erwähnenstwerte neue Informationen noch ist er als “Meinung” oder “Kommentar” kenntlich gemacht. Es geht dem Verfasser offensichtlich ausschließlich darum, einem zur Zeit vergleichsweise angesehenen und populären Politiker mittels willkürlich und einseitig zusammengewürfelter, vermeintlicher “Fakten” ans “Bein zu pinkeln” – auf Deutsch gesagt. Norddeutsch würde man es vielleicht als “Genöhle” bezeichnen

Die Entstehung eines solchen Artikels kann man sich eigentlich ur in etwas so vorstellen: der Autor, der auf sueddeutsche.de nicht namentlich genannt ist, hat gerade einen Rüffler seines Chefredakteurs bekommen und im Internet gesehen, dass er auf Ebay die begehrte Carrera-Rennbahn wieder nicht ersteigern konnte. Und dann kommt aus dem Ticker eine Meldung  der “Neuen Zürcher Zeitung” über den “brillanten Hanseaten” Peer  Steinbrück und unser ohnehin genervter und schlecht gelaunter Schreiber denkt sich “das reicht jetzt langsam mit der Lobhudelei für den Steinbrück.Gedacht, getan, setzt er sich hin und schreibt mal so richtig dagegen an. Kritik um der Kritik Willen.

Privat sei ihm das unbenommen. Was aber hat solch eine Stimmungsmache auf einer seriösen Informationsplattform zu suchen? Wie schon an anderer Stelle erwähnt, haben Journalisten in einer “Mediendemokrati” durchaus eine große Verantwortung. An dem beschrieben Beispiel zeigt sich, dass sie sich dieser oft entwedergar nicht bewusst sind, oder sie ihr schlicht nicht gerecht werden.

Apropos sueddeutsche.de: an dieser Stelle möchte ich gerne einmal meine Verwunderung kundtun, über die Politik dieser durchaus geschätzten Plattform in Bezug auf Artikel-Kommentare.

Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser “Freeze” gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage

Warum, so habe ich mich schon häufig gefragt, ist es der Qualität der Nutzerdiskussionen zuträglich, das Forum genau zu den Zeiten zu sperren, zu denen ein normaler, arbeitender Mensch Zeit hat die Artikel zu lesen und Kommentare zu hinterlassen? Nämlich nach Feierabend und am Wochenende.

aber lassen wir das, bevor wir uns selbst noch anhören müssen “raunz net!”

“Jahr der Bewährung”

Die Krise als Medien-Hype
Warum die öffentlichen Meinungsmacher 2009 eine besondere Verantwortung haben

Spiegel Cover 01/09

Wirtschaft, so sagt man allgemein, besteht zu rund 50% aus Psychologie. Trotz der Schlichtheit dieser Annahme und des gewissen Fatalismus, der sich in ihr findet, dürfte sie sich im Großen und Ganzen allgemeiner Anerkanntheit erfreuen. Zurzeit jedoch, kann man davon ausgehen, dass der psychologische Anteil an der Entwicklung der Weltwirtschaft noch weit höher liegt.

Im Gegensatz zur so genannten Finanzkrise, bei der zumindest das Platzen der amerikanischen Immobilienblase als Ursache festgemacht werden kann, gibt es für die sich nahezu vorwarnungslos abzeichnende Weltrezession quasi keinerlei realwirtschaftliche Gründe. Noch Mitte des Jahres zeigten- in Deutschland beispielsweise – alle üblichen Indikatoren steil nach oben. Der politische Streit drehte sich in erster Linie um die Verteilung der schier nicht enden wollenden Steuermehreinnahmen ob der guten Konjunkturentwicklungen und auch weltweit überschlug sich die Begeisterung und Bewunderung zum Beispiel für viele Schwellenländer, die drauf und dran waren, zur „ersten Welt“ aufzuschließen, bzw. angesichts sprudelnder Ölquellen und exorbitanter Rohstoffpreise, diese sogar zu Überrunden, zumindest in Sachen Devisenreserven oder in Hinblick auf prall gefüllte Geldspeicher nimmermüder Staatsfonds auf Einkaufstour.

Innerhalb weniger Wochen, muss man fast sagen, ist dann alles ganz anders gekommen. In erster Linie aufgrund einer Kettenreaktion von psychologischen Gründen. „Vertrauenskrise“ ist denn ja auch einer der viel zitierten Begriffe dieser Tage.

Wenn nun also Psychologie, sprich Stimmung, Meinung, Vermutung, Glauben, Nichtglauben, Vertrauen etc so einen mächtigen Anteil am wirtschaftlichen Schicksal der Welt hat, so kommt wohl auch denen besondere Bedeutung zu, die als „Verstärker“ dieser Faktoren auftreten können und dies, bewusst oder unbewusst, zwangsläufig immer auch tun.

Gemeint sind die Medien, insbesondere die Massenmedien mit großer Reichweite. Im Zeitalter der Medien- und Informationsgesellschaften ist schließlich öffentliche Meinung auch immer Veröffentlichte Meinung mit großem gegenseitigem Einfluss in beiden Richtungen.

Nicht erst jetzt und im Fall der allgemein angekündigten wirtschaftlichen Zeitenwende, hier und jetzt aber ganz besonders, frage ich mich, ob sich die Macher von Fernsehen, Funk und der auflagenstarken Presseorgane eigentlich ihrer Macht und damit auch ihrer Verantwortung bewusst sind.

Und es steht schon lange die Frage unbeantwortet im Raum, warum in der journalistischen Welt der Hang zum Negativen so überwiegend weit verbreitet ist.

Nur als Beispiel: die Jahre 2006 und 2007 – so ist ja zur Zeit überall zu lesen – waren ausgesprochene Boomjahre. Der Eindruck mag subjektiv sein, aber medial haben sich diese Jahre nicht nach Boom angefühlt, oder? Von Enthusiasmus war wenig zu lesen, zu hören oder zu sehen in den Kommentaren und Berichten seinerzeit.
Gut in Erinnerung hingegen sind noch die fetten roten Schlagzeilen der Bildzeitung von 2003 und 2004, als fast monatlich die neuesten, schön schaurigen Horrormeldungen über die jeweils aktuellen Rekordmeldungen zur Arbeitslosigkeit auf der Titelseite prangten. Ich bin kein Bildzeitungsleser, aber ich glaube nicht, dass ich die entsprechenden Titelschlagzeilen übersehen haben könnte, die dann 2006 und 2007 in gleicher Größe, Fettheit und Röte, den atemberaubenden Rückgang der Arbeitslosigkeit herausposaunt hätten. Wo war es, das „YESSS!!! Deutschland auf dem Weg zur Vollbeschäftigung! Arbeitslosigkeit in nur zwei Jahren fast halbiert! WEITER SO ANGIE!!“?

Es gab diese Titelseite nicht. Richtig? Warum nicht?

An dieser Stelle sei angemerkt, dass dieser Beitrag nicht als allgemeine Medienschelte gedacht ist. Es geht um etwas Wichtigeres.

Darum verlassen wir auch den Boulevard: Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ versteht sich als grundsätzlich kritisch und rühmt sich seiner Tradition des investigativen Journalismus’. Ähnlich positionieren sich Publikationen wie „Focus“ oder Tageszeitungen wie „Die Süddeutsche“ oder die „FAZ“.

Nun, kritische Stimmen sind für das Funktionieren einer pluralistischen Gesellschaft und einer Demokratie natürlich wesentliche und wichtige Bestandteile. Entsprechend legen Medien wie die oben genannten zu Recht Wert darauf, immer ein wenig gegen den Strom zu schreiben. Trends zu hinterfragen und nicht jedem Hype auf den Leim zu gehen.

Die aktuelle Wirtschaftskrise ist ein Hype. Vielleicht der größte, den unsere Generation bis jetzt erlebt hat, auf jeden Fall einer, mit gravierenden und leider zumeist negativen Auswirkungen auf nahezu alle Teil der Gesellschaft. Und dies weltweit.

Merkwürdig jedoch. In diesem Fall von Kritik am Hype, von investigativem Hinterfragen keine Spur! Im Gegenteil, wie die Lemminge schließen sich nun auch die Redakteure, Autoren, Rechercheure und Verleger dem Marsch in die Krise an – und beschleunigen diese dadurch, wenn sie sie nicht überhaupt erst Realität werden lassen.

Wie gesagt, das Thema soll nicht Medienkritik an sich sein! Interessant wäre jedoch die Frage nach dem „warum?“.

Ein relativ aktuelles Beispiel:

Grafik Spiegel 01/09

In seiner Jahreswechselausgabe – Nr.1 vom 29.12.08 – lautet die Titelstory „Jahr der Bewährung“. In diesem Artikel werden wie üblich Umfragen grafisch eingeblendet und zitiert, oder besser, interpretiert. Auf die Frage „haben sie Angst, im Jahr 2009 Ihren Arbeitsplatz zu verlieren“, hätten zum Beispiel 18% der Befragten mit „Ja“ geantwortet. So soll die große Verunsicherung in der Bevölkerung belegt und begründet werden.

Wäre es falsch oder ehrenrührig gewesen, genau dieselbe Umfrage wie folgt auszulegen? „Knapp Dreiviertel der Arbeitnehmer in Deutschland glauben nicht, dass ihr Arbeitsplatz in Gefahr sei, trotz der beunruhigenden Meldungen aus der Finanzwelt.“

Eine zweite Umfrage im selben Beitrag lautete „Wird sich Ihre persönliche Situation im Jahr 2009 verbessern, verschlechtern, oder wird sie gleich bleiben?“ Den 11% die an eine Verbesserung glauben, stände, so der Spiegel, mit 18% eine schwerwiegende Mehrheit gegenüber, die eine Verschlechterung befürchten.

Hätte es journalistischem Ethos widersprochen, zu schreiben, dass eine überwältigende Mehrheit von insgesamt 81%, oder vier Fünftel der Befragten, keine negativen Auswirkungen erwartet, da nämlich 70% davon ausgehen, dass ihre wirtschaftliche Situation unverändert bleibt. Wäre es nicht eigentlich „krisen-hype-kritisch“ gewesen, zu konstatieren, dass die Bevölkerung – trotz der sich täglich überbietenden Katastrophenmeldungen aus Finanz- und Wirtschaftskreisen – in ihrer großen Mehrheit zuversichtlich in die Zukunft blickt?

Wäre eine solche Meldung – entsprechend aufgemacht – nicht sogar eventuell dazu angetan, verzagten Unternehmen wieder Mut zu geben, ihnen Argumente zu liefern, um benötigte und zur Zeit zäh fließende Kreditrahmen für Wachstumsfördernde Investitionen zu geben?

Ein anderes Beispiel, auch dieses aus dem bereits zitierten Artikel des Neujahrs-Spiegels, zeigt noch nachhaltiger, wie – bewusst oder unbewusst – im Sinne des Krisen-Hypes manipuliert wird. Natürlich durch Auswahl und Selektion. Wobei das im folgenden Beschriebene weniger eine „Erfindung“ der Medien ist, als vielmehr schon eine Gewohnheit, die nur eben bislang noch niemand medial wirksam hinterfragt hat.

Es geht um die Zahlen und Kurven, die – in früheren Zeiten – so wunderbar kraftstrotzend nach oben ragen konnten und die nun – mit derselben Überzeugungskraft – den Schauer vor dem Abgrund zelebrieren.

Grafik aus Spiegel 01/09

In besagtem Spiegelartikel erledigt dies, unter der Überschrift „Schwere Bürde für 2009“ beispielsweise eine Grafik zur „Industrieproduktion“. Eine bösartig zackige Kurve zeigt schnurstracks tief nach unten und wird durch ein leuchtendes Signalrot an ihrem unteren, vorgeblich tief im Negativbereich steckenden Ende in ihrer Panikerregenden Wirkung noch gekonnt verstärkt. Die Kurve gib, wie meist üblich, die „Veränderungen gegenüber dem Vorjahr, im Prozent“ an.

Nur, warum eigentlich? Warum eigentlich die Veränderung zum Vorjahr? Ist der Vergleich mit so einem einzelnen, dünnen Wert, wie der Zahl aus nur dem Jahr davor, nicht sehr wenig, um daraus fundierte Schlüsse zu ziehen. Wissen wir noch, ob es nicht vielleicht gerade in dem Vergleichsmonat im Vorjahr irgendeinen Sondereffekt gab? Besonders warmes Wetter vielleicht, was die Nachfrage nach Kühlschränken und Klimaanlagen kurzeitig außergewöhnlich hat ansteigen lassen. Dann müsste im Vergleich dazu ein eigentlich sehr ordentliches Ergebnis, aber ohne Sondereffekt in diesem Jahr zwangsläufig wie ein dramatischer Einbruch aussehen.

Diese Vergleiche mit dem jeweiligen Vorjahreszeitraum sind natürlich eine klassische Erfindung des neoliberalen, turbokapitalistischen Geistes. Nur so lassen sich möglichst steile Kurven erzeugen, die möglichst große Gewinne ermöglichen oder darstellen. Alle Relativierungen auf einer breiteren Basis, zum Beispiel einem Mehrjahresvergleich, bremsen da nur.

Natürlich, solche Zahlen und Kurven gibt es auch. Bei den Analysten, in den Bilanzen, bei den entsprechenden Ämtern und wissenschaftlichen Instituten. Aber wir sprechen hier von Massenpsychologie. Von öffentlicher und veröffentlichter Meinung. Und in dieser werden nach wie vor, die Parameter benutzt, die genau jene Epoche erfunden hat, die doch angeblich gerade untergegangen ist und der wir – unter Meinungsführung der großen Presseorgane – doch jetzt so kritisch, weil ernüchtert, gegenüberstehen. Eigenartig doch, dass wir trotzdem noch immer mit deren Instrumentarium arbeiten.

Um dies an dem genannten Beispiel zu veranschaulichen:

Laut Spiegel brach die „Industrieproduktion“ im Oktober 2008 um rund 4% im Vergleich zum Oktober 2007 ein. Laut Statistischem Bundesamt war es exakt ein Minus von 3,85%. (Quelle: Statistisches Bundesamt Deutschland, www.destatis.de)
Im Vergleich zum Oktober 2006 jedoch – und dies zeigt die Spiegel Grafik natürlich nicht – lag die Industrieproduktion in Deutschland bei einem Plus von 5,52%! Das sollte doch überraschen, wenn man bedenkt, dass 2006 allgemein als Boomjahr gilt, während wir glauben, im Oktober 2008 den schlimmsten Einbruch seit Kriegsende miterlebt zu haben.

Wie zufällig diese Ein-Jahr-zurück Vergleiche in Wahrheit sind, zeigt schon das Beispiel September.

Laut Statistischem Bundesamt ergab sich hier nämlich von 2007 auf 2008 noch ein Plus von 4,79%. Übrigens im Widerspruch zu der vom Spiegel publizierten Kurve, die jedoch auch eine andere Quelle nennt. Von 2006 auf 2008 errechnet sich aus den Zahlen des Bundesamtes gar eine Steigerung der Industrieproduktion von 7,69%. Demnach befanden wir uns im September – dem Monat der Lehman-Pleite – in einem Megaboom. Wunderbare Welt der Zahlen, atemberaubende Sprünge.

Weitaus solider wird das Ganze, wenn man als Vergleichswerte zum Beispiel den Durchschnittswert, sagen wir der entsprechenden Monate der vergangenen fünf Jahre nimmt. So würden zum Beispiel extreme Schwankungen, wie beschrieben evtl durch Sonderereignisse hervorgerufen, weniger dramatisch ausfallen und so weniger falsche Schlüsse ziehen lassen. Eine Methode, die ja in vielen alltäglichen Wirtschaftsbereichen allgemein üblich ist. Sogar die berühmten Maastrichtkriterien wurden dereinst so eruiert.

Wenn wir als erneut auf die Industrieproduktion in Deutschland im „Krisenmonat“ Oktober 2008 blicken und diesen zu dem Mittel der Oktoberwerte von 2003 bis 2007 in Relation setzen, so ergibt sich ein Plus von 11,96%. Tun wir das gleiche für den September so ergibt sich eine Steigerung von 12,96%, für den August 10,89%, weitaus gleichmäßigere Werte also, die zudem alle besagen, dass wir heute deutlich – nämlich zweistellig – produktiver sind, als im Durchschnitt der vergangen fünf Jahre, die ja keine schlechten waren.

Keine Krise also? Oder alles Schönrederei?

Durchaus nicht. Denn wir wollen die zweite Grafik mit der der Spiegel aufwartete nicht unterschlagen. Hier wurden die Auftragseingänge bei der Industrie – als die Arbeitslage von morgen – dargestellt. Und auch sie zeigt – natürlich – steil und in dramatischem Rot nach unten.

Und auch hier gibt das Statistische Bundesamt Auskunft und Bestätigung. Jawohl, im Oktober 2008 ist der Auftragseingang aus dem Inland zum Beispiel im verarbeitenden Gewerbe um signifikante 11,19% zurückgegangen. Im Vergleich zum Oktober 2007. Und auch im Vergleich zum Oktober 2006 hat sich die Auftragslage verschlechtert, nämlich um 3,28%. Deutlich weniger als im Vergleich zum Oktober vergangenen Jahres – welcher ein ausgesprochen guter Monat war – aber trotzdem, hier ist ein spürbarer Rückgang ersichtlich.
Und was sagt der Langzeitvergleich. Nun, im Verhältnis zum Durchschnittswert der Auftragseingänge im Oktober von 2003 bis 2007 ergibt sich ein Plus von 4,5%. Allerdings, beim Septembervergleich waren es noch plus 7,84% und im August sogar noch 9,24%. Also auch hier ein Rückgang. Ein Rückgang der Zuwächse jedoch.

Niemand verlangt Schönfärberei. Aber es macht doch einen Unterschied, ob im Raum steht, dass die Auftragslage im Oktober um über 11% im Vergleich zum Vorjahresmonat eingebrochen ist, oder ob wir „nur noch“ rund viereinhalb Prozent mehr Aufträge haben als durchschnittlich in den vergangenen fünf Jahren.
Zum Beispiel, wenn es um Arbeitsplätze geht. Mit einem Minusknüppel von über elf Prozent lässt sich fast jeder Personalabbau durchsetzen. Wenn wir in Wahrheit immer noch mehr Arbeit haben, als im Schnitt in den letzten fünf Jahren, in denen die Arbeitslosigkeit ja gesunken ist und ergo Leute eingestellt wurden. Da wird die Argumentation – zumal in der Öffentlichkeit – doch schon schwieriger, wenn man nicht sagen will, dass es eigentlich gar nicht um die Menge der anfallenden Arbeit sondern in erster Linie um die Rendite der Shareholder geht.

Womit wir wieder bei der Frage wären, wem es nützt, dass auch jetzt noch und auch von den angeblich so kritischen Medien, das gleiche Zahlen- und Rasterwerk verwendet wird, mit dem sich die gescheiterten Akteure der Finanzscheinwelt ihre Luftschlösser herbeigezaubert haben.

Gerade da die aktuelle Krise so sehr eine psychologische Krise ist, wäre jetzt eine kritische, gegen den Abwärtsstrom schwimmende, ergo eine gemäßigte und tendenziell positive Berichterstattung gefragt, die nicht nur im Rückblick all die Schneebälle und abenteuerlichen Finanzakrobatiken bloßstellt, sondern die auch die aktuellen Horrorszenarien genauso deutlich hinterfragt. Vielleicht könnte der Abschwung so zumindest gebremst, wenn nicht vielleicht sogar verhindert werden.

Zu Recht werden unsere Medien nicht müde, die Pressefreiheit als eines der wichtigsten Güter unserer Gesellschaft hoch zu halten, sich auf sie zu berufen und sie zu verteidigen. Doch Freiheit ist auch immer mit Verantwortung verknüpft. Die aktuellen Umstände wären ein Fall, in dem die Presse dieser Verantwortung gerecht werden sollte, in dem sie die Wirkungen und die Auswirkungen ihrer Meinungsprägenden Aktivitäten nachhaltig hinterfragt und ihre Möglichkeiten bewusst zum Wohl der Gesellschaft einsetzt, von der sie letztlich ja auch lebt.
So wird vielleicht das Jahr 2009 auch für die freien Medien ein „Jahr der Bewährung“.